Schlagwort-Archive: Stellungnahmen

Stellungnahmen zur Anhörung „Freie WLAN-Hotspots in Hessen“

Veröffentlicht am von

Wie bereits angekündigt, findet heute die Anhörung mit dem Thema „Freie WLAN-Hotspots in Hessen“ im Wirtschaftsausschuss des Hessischen Landtages statt.

Im Vorfeld sind die Sachverständigen gebeten worden, Stellungnahmen abzugeben. Der Fragenkatalog findet sich hier (PDF). Mittlerweile sind 20 Stellungnahmen veröffentlicht worden (Stand: 11.11.2015). Diese können hier abgerufen werden (Teil 1, Teil 2, PDF).

Auch wir haben eine Stellungnahme abgegeben, die sich im Konvolut (Teil 1) befindet, aber auch separat hier verfügbar ist.

Wir werden nach der Anhörung hier berichten.

Stellungnahmen zum WLAN-Referentenentwurf zur Regelung der Haftung von WLAN-Betreibern

Veröffentlicht am von

Der Referentenentwurf des „Zweiten Gesetzes zur Änderung des Telemediengesetzes (Zweites Telemedienänderungsgesetz – 2. TMGÄndG)“ hat in den letzten Wochen ein bemerkenswertes öffentliches Echo hervorgerufen. Insbesondere haben sich verschiedene Verbände zum Thema geäußert, wobei diese teilweise Anfang März eine kurze Stellungnahme abgegeben haben, die Anfang April ergänzt und erweitert wurde. Insgesamt überwiegt die Kritik an dem Entwurf. Hier nur eine kurze Übersicht über die Stellungnahmen:

Das Bundeswirtschaftsministerium hat auf die Kritik mittlerweile durch Vorlage einer FAQ reagiert.

Zu dieser FAQ s.

 

(Update 18.4.2015: Stellungnahme DIHK hinzugefügt)