Materialien und Links

Nachfolgend finden Sie eine Aufstellung weitergehender Materialien zu den Rechtsfragen bei Aufbau und Betrieb von WLANs. Die Aufstellung enthält die im Buch verlinkten Internetseiten sowie die im Internet verfügbaren Inhalte. Sie wird in unregelmäßigen Abständen aktualisiert. Die Autoren freuen sich über entsprechende Hinweise zu weitergehenden Informationen.

Grundlagen

Studien zum Thema WLAN

Berichte zu WLAN in Städten

Bundesweite WLANs

WLAN in öffentlichen Verkehrsmitteln

Informationen zum Aufbau und Betrieb von WLANs

Gesetze, Richtlinien und Verordnungen, Bundestagdrucksachen

Gesetzesentwürfe und -begründungen, Verordnungsentwürfe

National

  • Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes und anderer Gesetze, BT-Drs. 14/4329
  • Entwurf eines Gesetzes über die rechtlichen Rahmenbedingungen für den elektronischen Geschäftsverkehr (Elektronischer Geschäftsverkehr-Gesetz – EEG), BT-Drs. 14/6098
  • Entwurf eines Telekommunikationsgesetzes (TKG), BT-Drs. 15/2316
  • Entwurf eines Gesetzes zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Vorschrift, BT-Drs. 16/2581
  • Entwurf eines Gesetzes zur Vereinheitlichung von Vorschriften über bestimmte elektronische Informations- und Kommunikationsdienste (Elektronischer-Geschäftsverkehr-Vereinheitlichungsgesetz – ElGVG), BT-Drs. 16/3078
  • Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung und anderer verdeckter Ermittlungsmaßnahmen sowie zur Umsetzung der Richtlinie 2006/24/EG, BT-Drs. 16/5846
  • Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Sicherheit in der Informationstechnik des Bundes, BT-Drs. 16/11967
  • Entwurf eines Gesetzes zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Regelungen, BT-Drs. 17/5707
  • Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie zu dem Gesetzesentwurf der Bundesregierung – BT-Drs. 17/5707, BT-Drs.  17/7521
  • Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telemediengesetzes – Störerhaftung, BT-Drs. 17/11137
  • Potenziale von WLAN-Netzen nutzen und Rechtssicherheit für WLAN-Betreiber schaffen, BT-Drs. 17/11145
  • Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Neuregelung der Bestandsdatenauskunft, BT-Drs. 17/12034
  • Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses zu dem Gesetzesentwurf der Bundesregierung – BT-Drs. 17/12034, BT-Drs. 17/12879
  • Entwurf eines Gesetzes gegen unseriöse Geschäftspraktiken, BT-Drs. 17/13057
  • Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses zu den Drucksachen der Bundesregierung  – BT-Drs. 17/13057, 17/13429, BT-Drs. 17/14192

Europa

Anbieter als TK-Anbieter

Aufsichtsbehörden, staatliche Stellen

Meldepflicht (§ 6 TKG)

Kundenschutz

Frequenzen

Datenschutz

Öffentliche Sicherheit

Verantwortlichkeit

Gesetzgebungsvorhaben

Wesentliche Rechtsprechung

Das Verhältnis zwischen Anbieter und Nutzer

Realisierung des Betriebs

  • Leitlinien der EU für die Anwendung der Vorschriften über staatliche Beihilfen im Zusammenhang mit dem schnellen Breitbandausbau